Ehrenamtliche Richter am Schiedsgericht für Arbeitnehmererfindungen gesucht!

Unser Dachverband ULA ist vorschlagsberechtigt für ehrenamtliche Richterstellen am Schiedsgericht für Arbeitnehmererfindungen des deutschen Patent- und Markenamtes in München und ruft daher auch die Mitglieder des VFF auf, sich für dieses Ehrenamt zu melden. Experten der verschiedensten Fachrichtungen sind gefragt, insbesondere der Bedarf an fachkundigen Ingenieuren (Maschinenbau und Elektrotechnik) ist groß. Aufgabe des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) als Kompetenzzentrum für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland ist der Schutz des geistigen Eigentums. Das Amt prüft Erfindungen, erteilt Patente, registriert Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwaltet Schutzrechte und informiert die Öffentlichkeit darüber. In der Rechtsgrundlage finden Sie weitere Informationen zu den Voraussetzungen, die ein Beisitzer erfüllen sollte, und dem Prozedere. Bei Fragen wenden Sie sich gerne jederzeit an Ludger Ramme, Hauptgeschäftsführer der ULA, unter 030 - 30 69 63 21.